AGB & Widerruf | Heinrich und Luise

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und mir, Beate Wippermann, handelnd unter Heinrich & Luise, geltenden Bedingungen beim Kauf meiner Waren für Verbraucher*innen und Unternehmer*innen gleichermaßen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen in Textform zwischen uns abgeändert werden.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Auf Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrem nächsten Kauf deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann wieder bestätigen.

(4) Gegenüber Unternehmer*innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass ich nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der/die Unternehmer*in entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ich dem ausdrücklich zugestimmt habe. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und in Textform vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist der Verkauf von handgefertigter Baby- und Kinderbekleidung und Textilien meinem Shop. Die wesentlichen Merkmale der von mir angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den jeweiligen Beschreibungen.

§ 3 Datenschutz

Informationen zum Umgang mit Ihren persönlichen Daten finden Sie in meiner Datenschutzerklärung.

§ 4 Schritte zum Vertragsschluss und Vertragstext

(1) Die Präsentation meiner Waren auf meiner Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Bestellung einer meiner Waren oder Gutscheine durch Sie als Kunden nach Durchlaufen des Bestellvorgangs im Anschluss an den Warenkorb und abschließendem Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

(2) Der Bestellvorgang hat folgende Schritte bis zum Vertragsschluss, nachdem Sie eine Ware ausgewählt haben:

Auswahl der Ware oder des Gutscheins und des Betrags, dann Klick „In den Warenkorb“, und „Warenkorb ansehen“;
Auswahl der Versandart und Klick auf „Zur Kasse“ oder „Direkt zu PayPal“
Eingabe Ihrer Daten (Versandangaben), dann Klicken des Buttons: „Weiter“; oder Login bei PayPal;
Auswahl der Versandart oder Auswahl der Zahlungsart und Lieferadresse bei PayPal und Klick auf „Weiter“;
Auswahl der Zahlungsart, dann Klicken des Buttons: „Weiter“
Nochmaliges Prüfen Ihrer Daten durch Sie, Einbeziehung der AGB und Hinweis auf die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzinformation und dann — falls gewünscht — bestellen Sie die Ware verbindlich mit Klicken des Buttons: „kostenpflichtig bestellen“
Automatische Buchungsbestätigung online und per E-Mail.
Auftragsbestätigung oder Lieferung (= Vertragsschluss).

Ihre kostenpflichtige Bestellung (= Angebot im Sinne des BGB) erfolgt durch den Button „kostenpflichtig bestellen“.

(3) Sie können im gesamten Bestellvorgang vor dem verbindlichen Absenden Ihrer zahlungspflichtigen Bestellung über die Navigation im Onlinebestellformular und durch Betätigen des „Zurück“-Buttons des von Ihnen verwendeten Internet-Browsers wieder zu den vorigen Seiten gelangen, auf der Ihre Angaben erfasst wurden. Dort können Sie Ihre Angaben kontrollieren und etwaige Eingabefehler berichtigen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Sie können den Bestellvorgang auch z.B. durch Schließen des Internetbrowsers den vollständig abbrechen.

(4) Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Buchung bestätigt. Ein Vertrag kommt hierdurch noch nicht zustande.

(5) Wenn ich Ihr Angebot annehme, versende ich an Sie eine Auftragsbestätigung und Rechnung per E-Mail (= Annahme im Sinne des BGB) oder ich liefere die Ware. Je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist, kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung oder der Lieferung zustande.

Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full . Zahlen Sie mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erkläre ich schon jetzt die Annahme Ihres Angebots zu dem Zeitpunkt, in dem Sie den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.

(6) Sie erhalten mit der Auftragsbestätigung den Vertragsinhalt und die Widerrufsbelehrung. Dies entspricht dem wesentlichen Vertragstext. Ich speichere den vollständigen Vertragstext nicht und dieser ist nicht online abrufbar.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben - Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

(2) Die Zahlung der Ware und der Gutscheine erfolgt per Vorauskasse durch Überweisung, per Paypal oder Barzahlung bei Abholung.

(3) Im begründeten Einzelfall behalte ich mir vor, bestimmte Zahlungsarten nicht zu akzeptieren.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Ich liefere ausschließlich innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR).[2]

(2) Die Lieferung von Waren und Gutscheinen erfolgt innerhalb der im Shop angegeben Lieferzeit nach Zahlungseingang. Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostenübersicht.

(3) Die Lieferung erfolgt durch einen Paketdienst meiner Wahl, größere Mengen oder Sperrgut per Spedition. Bitte beachten Sie, dass es möglich ist, dass Sendungen, die aus mehreren Paketen bestehen, trotz gleichzeitiger Absendung an unterschiedlichen Tagen zugestellt werden können. Selbstabholung ist nach Terminabsprache möglich.

(4) Für die Richtigkeit bei der Angabe der Adresse sind Sie verantwortlich. Mehrkosten, die aufgrund von fehlerhaften Adressangaben entstehen (Rücklieferung durch Paketdienst, erneute Anlieferung o.ä.), sind durch Sie zu tragen.

(5) Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers; der Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers. Im Falle des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die Transportgefahr und die Produktqualität an Sie als Kundin / Kunde über, da eine verzögerte Annahme zur Folge haben kann, dass die Ware sich in ihrer Qualität und Haltbarkeit negativ verändert. Sie haften auch dann für eine herabgesetzte Produktqualität, wenn sie bei der Erteilung einer Abstellerlaubnis einen ungeeigneten Ort hierfür auswählen (zu feucht, für Tiere zugänglich, etc.). Soweit Sie Unternehmer*in sind, findet der Gefahrübergang mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister statt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

§ 9 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher*innen gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.

(3) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meine gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen verursacht wurden; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist; bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten); bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meine gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen verursacht wurden, hafte ich stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart,
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von mir, meinen gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit meine Online-Handelssystems.

Zur Aufrechterhaltung des Shopsystems sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die ich nicht beeinflussen kann (wie z. B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).

(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung- Information zur alternativen Streitbeilegung nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rat und § 36 VSBG

Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Link zur Homepage der Stelle für die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten der Europäischen Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr/

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. Meine E-Mail-Adresse ist: heinrich-und-luise@gmx.de

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mein Geschäftssitz, soweit Sie Kaufleute oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind. Für Verbraucher*innen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher:Innen

(Unternehmer:innen räume ich kein freiwilliges Widerrufsrecht ein)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, bzw. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich Beate Wippermann, Krückenweg 16, 37318 Kirchgandern, 0172/3409853, heinrich-und-luise@gmx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Hinsendekosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich Beate Wippermann, Krückenweg 16, 37318 Kirchgandern zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,

die nach Kundenauswahl individuell angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, dies ist z.B. der Fall, wenn Sie eine Signatur und/oder Widmung oder eine individuelle Stoffzusammenstellung wünschen

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Beate Wippermann, Krückenweg 16, 37318 Kirchgandern, heinrich-und-luise@gmx.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

Ablauf bei Widerruf

Ich hole die Ware nicht bei Ihnen ab und Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

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